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17.03.2011

CDU-Politiker bekennen sich dazu in ihren Antworten zur Umfrage

Subventions-Schutzräume für Wissenschaft und Forschung?

Einer der Bereiche, für die Subventionen als vertretbar angesehen werden, sind Wissenschaft und Forschung. Darauf weisen beispielsweise die beiden prominenten CDU-Bundestagsabgeordneten Heinz Riesenhuber, ehemaliger Forschungsminister unter Helmut Kohl, sowie der derzeitige CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hin.

Für Gröhe gibt es auch berechtigte Staatsunterstützung für den Komplex der erneuerbaren Energien. Gröhe hält " Subventionen immer wieder dort erforderlich, wo Neuheiten noch nicht wirtschaftlich gewinnbringend entwickelt und erprobt werden konnten." Immerhin betont der prominente CDU-Politiker, dass Markteinführungshilfen nicht zu Dauersubventionen führen sollten. Auch der Hinweis, dass der Begriff der Subvention wissenschaftlich nicht klar definiert sei, ist bei den Kommentaren zum Fragebogen pro oder contra Subventionen häufig zu lesen.

Aber verstecken sich die Volksvertreter hier nicht hinter der Wissenschaft bzw. betreiben Haarspalterei, um sich mit einer "Ja-aber-Politik" ein Hintertürchen offenzuhalten? Die weiteren Reaktionen geben hoffentlich eine klare Antwort.

Foto: Hermann Gröhe, MdB

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