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16.03.2011

CDU schwächelt bei den Antworten

Quo vadis Union beim Thema Subventionsabbau?

Erfreulich viele Abgeordnete haben bereits auf die Frage nach dem Subventionsabbau geantwortet. Jedoch scheint sich das Unions-Lager bislang zurückzuhalten oder nicht klar festlegen zu wollen. So ergibt sich eine erste Tendenz, dass sich einige Unions-Abgeordnete nicht festlegen möchten und dies meist mit der Komplexität des Sachverhalts begründen. Mit diesem Argument lässt sich indes jedes Thema aufschieben.

Etliche Unions-Politiker sehen eine Ja- oder Nein-Antwort schwierig. So hält es auch Rita Pawelski aus Hannover, die sich offen zu staatlichen Finanzhilfen für Rente, Gesundheit und Familie bekennt. Was wiederum auch sehr allgemein gefasst ist. Der CSU-Abgeordnete Norbert Geis hat immerhin eine ausführliche Stellungnahme abgegeben, weshalb für ihn eine Ja- bzw. Nein-Antwort nicht in Frage kommt. Er konzediert indes unserer Initiative, dass er das Anliegen der Schuldenreduzierung gut nachvollziehen könne.

Ein zentrales Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sei die rapide Senkung der Staatsverschuldung. Auch die Erwähnung der Schuldenbremse fehlt nicht mit dem Hinweis, dass bis 2014 die Verschuldung des Bundes um mindestens 12% gesenkt und die Neuverschuldungsquote halbiert werde. Geis betont auch die Reduzierung der Subventionen für den Bereich der neuen Möglichkeiten als Beitrag zur Energiewende. Hier erhofft sich der Aschaffenburger die Marktfähigkeit von inzwischen etablierten Technologien. Das lässt hoffen, und hoffentlich erklären sich mehr Unions-Abgeordnete zu unserer Initiative. Beteiligen Sie sich bitte weiter an der Kampagne und schreiben Sie Ihrem Abgeordneten.

Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

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