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15.09.2009

Subventionen schaden dem Land

Vier Gründe gegen die Ausweitung der Staatshilfen

Einmal eingeführte Subventionen werden selten wieder abgeschafft

Subventionen, wenn Sie einmal eingeführt sind, wird man nicht wieder los. Dies sind dauerhafte Belastungen für die Steuerzahler. Im Jahr 1957 geriet die deutsche Steinkohle in die Krise. Damals entschied die Bundesregierung sich gegen den Widerstand von Ludwig Erhard für Subventionen. In 50 Jahren ist es nicht möglich gewesen sich von der Subventionierung dieser nicht mehr lebensfähigen Industrie zu verabschieden.

Subventionen gehen auf Kosten der Produktiven

Subventionen werden nicht nach wirtschaftlicher Effizienz, sondern nach politischer Opportunität vergeben. Subventionen werden durch Steuern finanziert. Einem Teil der Volkswirtschaft werden Mittel entzogen und in einen anderen Teil gelenkt. Dies führt dazu, daß in der Regel Branchen und Firmen mit hohem Wachstumspotential Ressourcen entzogen werden und in Branchen und Firmen mit geringerem Wachstumspotential zugeführt werden.

In der Summe kosten Subventionen Arbeitsplätze

Mit den finanziellen Mitteln für die Steinkohle, die seit damals gezahlt wurden, hätte die Volkswirtschaft bis heute eine Vielzahl der Arbeitsplätze schaffen können, die durch die Subventionen erhalten wurden. Langfristig gehen die Arbeitsplätze, die subventioniert werden oft dennoch verloren. Ein prominentes Beispiel dafür war der Baukonzern Philipp Holzmann, dem der damaligen Bundeskanzler Schröder die „Rettung“ versprach und schließlich dennoch pleite ging.

Subventionen belasten die Steuerzahler und treiben die Schuldenlast

Das Subventionsvolumen beträgt nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) fast 150 Milliarden Euro pro Jahr. Wofür genau, wieviel Geld ausgegeben wird und mit welchem Nutzen weiß niemand so genau. Diese enorme Summe geht der Volkswirtschaft verloren: Sie fehlt den Bürgern als Kaufkraft und den Unternehmen, die effizient sind und deshalb nicht auf Subventionen angewiesen, für ihre Investitionen.

Statt in der Rezession die Subventionen weiter zu erhöhen, sollte der Staat in großem Maßstab Subventionen abbauen und das Geld als Steuersenkung an die Bürger und Unternehmen zurückgeben. Daß würde unserem Land den Schub geben, der nötig ist, um einen neuen Aufschwung zu erreichen.

(Foto: geralt/photoopia)

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