9.11.2010

Dr. Albin Nees zur Antwort der Familienministerin

Familienverbands-Präsident Nees kritisiert Familienministerium

Dr. Albin Nees zur Antwort der Familienministerin

Der Präsident des Deutschen Familienverbandes, Dr. Albin Nees, kritisierte in einer Stellungnahme gegenüber AbgeordnetenCheck.de, daß das Familienministerium das Thema familienfaire Sozialreform „offensichtlich noch nicht ernsthaft durchdacht“ habe.

Nees erklärte, daß derzeit Renten- und andere Versicherungsbeiträge aus dem Teil des Einkommens gezahlt werden müssen, der zur Bedarfsdeckung der Kinder steuerfrei bleiben soll. Anders als vom Gesetzgeber vorgeschrieben, würden damit die steuerfreien Beträge „doch nicht in vollem Umfang den Kindern zugute kommen.“

 
Laut Rechtslage muß „der Teil des elterlichen Einkommens, der den Bedarf der Kinder zu decken hat, der also den Eltern gar nicht zum eigenen Gebrauch oder Verbrauch zur Verfügung steht, (…) steuerfrei bleiben“. Zudem würde „mit diesen Beiträgen (z.B.) auch keine Rentenanwartschaft der Kinder begründet.“
 
Anlaß zu Nees` Äußerung ist die aktuelle Antwort der Familienministerin Dr. Kristina Schröder auf eine Bürgeranfrage zur familienfairen Sozialreform auf Abgeordnetencheck.de.
 

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