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6.05.2010

Griechenmilliarden: SPD will sich enthalten

SPD will sich bei Abstimmung über Griechenmilliarden enthalten

Die SPD hat heute morgen in Berlin angekündigt, sich bei der für Freitag geplanten Abstimmung im Bundestag über die Milliardenhilfen für Griechenland voraussichtlich zu enthalten.  SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier begründete die Enthaltung laut dem Nachrichtenmagazin „Stern“ mit dem Scheitern der Bemühungen um einen von einer breiten Mehrheit getragenen Entschließungsantrag.

In dem Entschließungsantrag sollte eine gemeinsame Position für die Reform der Finanzmärkte gefunden werden.  Der Antrag sei vor allem am Widerstand der FDP gescheitert, so Steinmeier. 

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(Bild: SPD/wikimedia)

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