3.07.2012
Durch den ESM, wie Angela Merkel und ihre europäischen Kollegen ihn beschlossen haben, hat Deutschland unter Umständen eine neue Staatsqualität erhalten. Denn der ESM soll nicht mehr nur Staaten unter die Arme greifen, sondern auch Banken. Dafür sollen die Banken in den ESM einzahlen. Doch woher nehmen, wenn nicht stehlen? Die Banken sind ja pleite!
Deshalb bleibt die Rechnung – die in die Milliarden gehen kann – doch wieder an den Staaten hängen.
»Schuldenvergemeinschaftung pur also«, nennt das das Handelsblatt, die auch dadurch nicht erträglicher wird, dass ein Aufsichtsgremium über die Banken und ihre Geschäfte wachen soll. Schließlich sind die Banken bereits jetzt in Not und nicht erst dann, wenn die Aufsicht ihre Arbeit aufnimmt.
Mehr dazu auf handelsblatt.com
(oe)