19.06.2012

Gemeinsame Pressekonferenz in Berlin

ESM-Kritiker machen mobil

Gestern luden die bedeutendsten Kritiker des ESM zu einer Veranstaltung in Berlin unter dem Motto: »ESM stoppen – Währung und Demokratie retten«. Circa 40 Vertreter von Fernsehen und Printmedien kamen im Haus der Bundespressekonferenz zusammen. Den Eröffnungsvortrag hielt Prof. Hans-Olaf Henkel.

In diesem zeigte er auf, wie die »Eurorettung« die wirtschaftliche Misere in Südeuropa verstärkt, warum sie bei den Nordeuropäern auf so viel Widerstand stößt und dass immer mehr bedeutende Ökonomen Bedenken anmelden. Darüber hinaus erläuterte er, wie ESM & Co. Zwist zwischen den Ländern der Eurozone auslösen, weil er in der EU einen Graben zwischen Euro- und Nichteurostaaten aufreißt, und wie die Bundesregierung und die meisten etablierten Parteien diesen Weg dennoch unbeirrt fortsetzen.

Außerdem verwies Henkel auch auf eine »Außerparlamentarische Große Anfrage«, die sich an die Bundeskanzlerin richtet und von etwa 40 namhaften Kritikern der »Eurorettung« unterzeichnet wurde – darunter fast 20 Wirtschaftswissenschaftlern.

Neben Henkel sprach auch Beatrix von Storch, Sprecherin der Zivilen Koalition. Von Storch stellte klar, dass der Protest gegen die »Eurorettung« mit der Verabschiedung des ESM nicht enden dürfe. Falls der ESM in Kraft tritt, sollten die Bürger erst recht ihre Stimme erheben und ihrem Unmut Luft machen, etwa über Abgeordneten-Check.de.

Darüber hinaus kamen Rolf Baron von Hohenhau vom Bund der Steuerzahler, Stephan Werhahn vom Bund der Familienunternehmer, Prof. Ulrich van Suntrum vom Bündnis Bürgerwille und Hubert Aiwanger, der Vorsitzende der Freien Wähler, zu Wort.

Nach der Veranstaltung nahm man einen bestimmten Eindruck mit nach Hause: Hier sprachen keine Extremisten vom rechten oder linken Rand, keine DM-Chauvinisten oder Anti-Europäer, sondern gebildete und fachkundige Beobachter des Zeitgeschehens, die vor allem ihre Sorge um Deutschland und Europa antreibt.

(OS)